- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Angebot und Vertragsschluss
- Preise, Versandkosten
- Lieferung, Abweichungen
- Zahlungsbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Gefahrübergang
- Annahmeverzug
- Rücktritt
- Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung
- Datenschutz, Sicherheit
- Erfüllungsort, Gerichtsstand
- Vertragssprache, Salvatorische Klausel
Die nachstehenden AGB enthalten die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet-Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma MEGA Möbel SB GmbH. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer I.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt
2. Vertragspartner
Verträge schließen Sie mit:
Mega Möbel SB GmbH
Hauptstraße 74
79730 Murg
Telefon: 07763 / 8000 – 0
Fax: 07763 / 8000 - 80
Email: megashop@brotz.de
Handelsregister-Nr.: HRB 411297
Handelsregister: Freiburg
Geschäftsführer: Fridolin Brotz, Dr. Thorsten Brotz, Patricia Brotz-Hartmann
Umsatzsteuer- Identifikationsnummer: DE 1420693802
Umsatzsteuer – Nr.: 16033 / 34017
3. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote von uns sind freibleibend. Die in unseren Online-Shop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung seitens des Verkäufers erforderlich. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, noch nicht mit der Eingangsbestätigung, seitens der MEGA Möbel SB GmbH via E-Mail zustande.
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
4. Preise, Versandkosten
4.1 Die Preise sind als Festpreise auf Abholbasis in Euro, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne Skonto und sonstige Nachlässe, ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Lieferungen in die Schweiz und nach Frankreich gelten die Mehrwertsteuersätze dieser Länder.
4.2 Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Diese können unserer Versandkostentabelle entnommen werden, zu finden in der Rubrik "Hilfe", Unterpunkt "Lieferservice" oder alternativ auf der jeweiligen Produktdetailseite. Die Versandkosten richten sich nach Art und Anzahl der bestellten Artikel sowie dem Lieferort. Bei Selbstabholung entfallen die Versandkosten.
5. Lieferung, Abweichungen
5.1 Lieferungen sind grundsätzlich nur an Lieferorte in Deutschland, Frankreich, Österreich, Niederlande oder der Schweiz möglich. Andere Liefergebiete nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.
5.2 Die Lieferzeiten variieren für verschiedene Artikel und können in der Rubrik "Hilfe", Unterpunkt "Lieferservice" eingesehen werden.
5.3 Von MEGA Möbel SB GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen sowie von Lieferanten von MEGA Möbel SB GmbH verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei MEGA Möbel SB GmbH führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.
5.4 Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Handelsübliche, dem Kunden zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen, Textilien (z.B. bei Möbel- oder Dekorationsstoffen) und Leder bleiben vorbehalten. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.
5.5 Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.
5.6 Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die wesentlichen Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holz-, Folien- oder Kunststoffarten ist zulässig.
6. Zahlungsbedingungen
Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden akzeptiert MEGA Möbel SB GmbH nachstehende Zahlungsformen:
Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express), Überweisung, Giropay, Paypal, Finanzierung (Consors Finanz) und Rechnungskauf.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Transaktion online nach Abschluss der Bestellung.
Bei Zahlung per Überweisung wird die bestellte Ware erst dann ausgeliefert bzw. kann diese erst dann abgeholt werden, wenn die Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf das Konto der MEGA Möbel SB GmbH erfolgt ist.
Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. MEGA Möbel SB GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno zu berechnen.
Rechnungskauf mit Klarna: In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich.
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.
Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Servicegebühr von 4,50 Euro pro Bestellung.
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de. Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431.
Mit der Übermittlung der für die Abwicklung bei Wahl einer Klarna Zahlungsmethode und einer Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Klarna erklären Sie sich bei Wahl dieser Zahlungsart einverstanden. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von MEGA Möbel SB GmbH.
Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von MEGA Möbel SB GmbH auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Der Kunde oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind MEGA Möbel SB GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
8. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von MEGA Möbel SB GmbH verlassen hat.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
9. Annahmeverzug
9.1 Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann MEGA Möbel SB GmbH die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
9.2 Falls der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde hierfür an MEGA Möbel SB GmbH Lagerkosten zu zahlen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat MEGA Möbel SB GmbH ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Kunden.
9.3 Wird ein zuvor vereinbarter Liefer- und/oder Montagetermin später als 48 Stunden vor Anlieferung storniert, fallen Administrationskosten in Höhe von 50,- € an. Diese werden der MEGA MÖBEL SB GmbH vom Käufer geschuldet.
10. Rücktritt
10.1 MEGA Möbel SB GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit MEGA Möbel SB GmbH nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach V. Ziffer 3 vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und MEGA Möbel SB GmbH die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
10.2 MEGA Möbel SB GmbH benachrichtigt den Kunden über die in Ziffer 1 genannten Umstände unverzüglich. Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
10.3 Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn MEGA Möbel SB GmbH kein Verschulden trifft.
10.4 MEGA Möbel SB GmbH wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von MEGA Möbel SB GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
10.5 MEGA Möbel SB GmbH ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
10.6 Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass MEGA Möbel SB GmbH keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
11. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung
11.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.
11.2 Der Kunde ist verpflichtet, MEGA Möbel SB GmbH die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.
11.3 Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung.
11.4 Die Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.
11.5 Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB) sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls dem Verkäufer oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und ebenso nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.
11.6 Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12. Datenschutz, Sicherheit
MEGA Möbel SB GmbH verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank bzw. an Klarna (Rechnungskauf) weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung durch MEGA Möbel SB GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist. Auch Emailanfragen werden durch MEGA Möbel SB GmbH im Sinne des Datenschutzgesetzes archiviert.
MEGA Möbel SB GmbH verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.
Der Vertragstext (zusammengesetzt aus Bestelldaten und AGB) wird durch die MEGA Möbel SB GmbH gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Darüber hinaus sind die genannten Bestelldaten auf unserer Homepage für Sie nicht mehr abrufbar. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Homepage einsehen und abrufen und speichern bzw. ausdrucken. Gerne sendet die MEGA Möbel SB GmbH Ihnen die Bestelldaten auf Nachfrage nochmals per Email zu.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1 Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Freiburg ausschließlicher Gerichtsstand.
13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Vertragssprache, Salvatorische Klausel
14.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mega Möbel SB GmbH, Verwaltung Möbel Brotz, Hauptstr. 74, 89-93, 79730 Murg, Fax: 07763 / 8000 80, Email: megashop@brotz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie uns die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Mega Möbel SB GmbH, Eglerstraße 29, 79730 Murg zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bei paketversandfähigen Waren und nicht paketversandfähigen Waren (Speditionsware). Die Kosten dafür werden auf höchstens etwa 500,-€ geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Für Abholungen aus der Schweiz fallen Kosten in Höhe von 60€ (bis 50km Anfahrtsweg) bzw. 100€ (ab 50km Anfahrtsweg) an, wenn Sie die MEGA Möbel SB GmbH mit der Abholung beauftragen.
Die Rücksendung von Paketen aus der Schweiz hat an die folgende Adresse zu erfolgen:
Post CH AG
Post Laufenburg
c/o Mega Möbel SB GmbH
Bahnhofstrasse 10
5080 Laufenburg
Die Kosten der postalischen Rücksendung aus der Schweiz werden nicht übernommen